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ÄA15 zu S1: Satzungsvorschlag des Vorstands

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Änderungsantrag
Rahmendaten zum Änderungsantrag
Antragsteller*in:Harald Moritz (KV Berlin-Treptow/Köpenick)
Status:Angenommen
Verfahrensvorschlag:Modifizierte Übernahme
Eingereicht:2024-03-05, 17:36

Verfahrensvorschlag: Satzungstext

Von Zeile 200 bis 201:

  1. Eine Kandidatur ist bis zurzum Eintritt in den jeweils ersten Vorstellung der Kandidat*innenWahlgang bei der Versammlungsleitung anzumelden.

Von Zeile 209 bis 211 einfügen:

  1. Fragen werden während der jeweiligen Vorstellungsrede schriftlich und namentlich in dafür vorgesehenen quotierten Boxen eingeworfen. Werden mehr als 2 Fragen angezeigt, lost die Sitzungsleitung zwei Fragen aus. Die

Von Zeile 214 bis 216 löschen:

  1. Die Blockwahl von mehreren Wahlen ist möglich, wenn genauso viele Bewerber*innen zur Wahl stehen, wie es Plätze gibt. Jede*r hat so viele Stimmen, wie es Plätze gibt.

Von Zeile 221 bis 222:

    • b. Verfehlen mehrere oder alleErreicht keine*r der Bewerber*innen im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der gültigen abgegebenen Stimmen, so sind im

Von Zeile 224 bis 233:

    • ersten Wahlgang mindestens 10 Prozent der gültigen abgegebenen Stimmen erhalten haben.
    • .
      c. VerfehlenErreicht im zweiten Wahlgang mehrere oder allekeine*r der Bewerber*innen die absolute Mehrheit der gültigen abgegebenen Stimmen, so sind für den dritten Wahlgang nur noch eine Anzahl vondie zwei Bewerber*innen entsprechend der Anzahl der noch zu besetzenden Plätze mit den meisten Ja-Stimmen zugelassen.
    • .d. Erreichen die Bewerber*inErreicht im dritten Wahlgang nichtkeine*r der beiden Bewerber*innen die absolute Mehrheit der gültigen abgegebenen Stimmen, so kann im vierten Wahlgang nur noch die Person mit den meisten Ja-Stimmen antreten.
      Erreicht die Person im vierten Wahlgang nicht die absolute Mehrheit der gültigen abgegebenen,       so wird die Bewerber*innenliste neu eröffnet und die Wahl neu eröffnetbegonnen.

Satzungstext

Von Zeile 200 bis 201:

  1. Eine Kandidatur ist bis zurzum Eintritt in den jeweils ersten Vorstellung der Kandidat*innenWahlgang bei der Versammlungsleitung anzumelden.

Von Zeile 209 bis 216:

  1. Fragen werden während der jeweiligen Vorstellungsrede schriftlich und namentlich in dafür vorgesehenen quotierten Boxen eingeworfen. Werden mehr als 2 Fragen angezeigt, lost die Sitzungsleitung zwei Fragen aus. Die Bewerber*innen haben nach ihrer Vorstellung 1 Minute Zeit zur Beantwortung der Fragen.
  1. Die Blockwahl von mehreren Wahlen ist möglich, wenn genauso viele Bewerber*innen zur Wahl stehen, wie es Plätze gibt. Jede*r hat so viele Stimmen, wie es Plätze gibt.
    1. .

Von Zeile 221 bis 233:

    • b. Verfehlen mehrere oder alleErreicht keine*r der Bewerber*innenKandidat*innen im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der gültigen abgegebenen Stimmen, so sind im zweiten Wahlgang nur noch die Bewerber*innen zugelassen,Kandidatinnen zugelassen die im ersten Wahlgang mindestens 10 Prozent der gültigen abgegebenen Stimmen erhalten haben.
    • c. Verfehlen
      Erreicht       im zweiten Wahlgang mehrere oder allekeine*r der Bewerber*innenKandidat*innen die absolute Mehrheit der gültigen abgegebenen Stimmen, so sind für den dritten Wahlgang nur noch eine Anzahl von Bewerber*innen entsprechend der Anzahl der noch zu besetzenden Plätzedie zwei Kandidat*innen mit den meisten Ja-Stimmen zugelassen.
    • d. Erreichen die Bewerber*in
      Erreicht       im dritten Wahlgang nichtkeine*r der beiden Kandidat*innen die absolute Mehrheit der gültigen abgegebenen Stimmen, so kann im vierten Wahlgang nur noch der/die Kandidat*in mit den meisten Ja-Stimmen antreten.
      Erreicht der/die Kandidat*in im vierten Wahlgang nicht die absolute Mehrheit der gültigen abgegebenen,       so wird die Kandidat*innenliste neu eröffnet und die Wahl neu eröffnetbegonnen.

Begründung

Zu den Wahlgängen ist die Regelung des Landesverbandes übernommen worden. Außerdem war die Formulierung unlogisch, wenn eine Bewerber*in die absolute Mehrheit hat gibt es keinen weiteren Wahlgang, wenn ein zweiter Wahlgang notwendig ist dann hat keiner der Bewerber*innen die absolute Mehrheit erreicht.

Bei Personenwahlen sollten wir keine Blockwahlen durchführen. Verbundene Einzelwahlen bleiben weiterhin möglich. Ist hier nicht explizit aufgeführt.