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            <title>Mitgliedervoll- und Wahlversammlung am 21. März 2026: Änderungsanträge</title>
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                <title>Mitgliedervoll- und Wahlversammlung am 21. März 2026: Änderungsanträge</title>
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                        <title>Ä1 zu Anpassung bei Personenwahlen</title>
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                        <author>Harald Moritz (KV Berlin-Treptow/Köpenick)</author>
                        <guid>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/kleinere-anpassung-bei-personenwahlen-27705/103781</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_56279_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 6 bis 9 löschen:</h4><div><p>gültigen abgegebenen<br>Stimmen erhalten haben.<del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;"> <strong>Wenn es im einem Wahlgang mindestens 3 Bewerber*innen gab, ist zusätzlich der oder die Bewerber*in mit den wenigsten Stimmen für den nächsten Wahlgang nicht mehr zugelassen.</strong></del></p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>1. die bisherige Wahlordnung entspricht der des Landesverbandes und ist damit bekannt und bewährt.<br>
2. Die vorliegende Satzungsänderung ist in sich nicht schlüssig, weil damit der Punkt &quot;c&quot; in der Satzung bzw. ein Wahlgang wegfällt. Dies hätte hier berücksichtig werden müssen.<br>
3. Im KV sind in der Vergangenheit sehr, sehr selten 3 bzw. 4 Wahlgänge notwendig geworden, daher kann ich die Zeitersparnis bzw. die zwingende Notwendigkeit hier zu straffen und von der Landeswahlordnung abzuweichen nicht nachvollziehen.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Mon, 09 Mar 2026 20:28:40 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Ä2 zu Realistischere Fristen für Veröffentlichungen von Anträgen und Personenwahlen</title>
                        <link>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/Realistischere-Fristen-fur-Veroffentlichungen-von-Antragen-und-Persone-52671/103780</link>
                        <author>Harald Moritz (KV Berlin-Treptow/Köpenick)</author>
                        <guid>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/Realistischere-Fristen-fur-Veroffentlichungen-von-Antragen-und-Persone-52671/103780</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_56279_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 1 bis 6:</h4><div><p>## § 11 Geschäftsordnung für Wahlen und Abstimmungen<br>10. Inhaltliche Beschlüsse sind binnen <strong><span>drei <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">Arbeitstagen</del></span><del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;"> einer Woche</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">Arbeitstagen</ins> </strong>auf der Homepage des<br>Kreisverbandes zu veröffentlichen, das Ergebnis von Personenwahlen ist den<br>Mitgliedern binnen <strong><span>gleicher <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">Frist</del></span><del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;"> zwei Wochen in geeigneter digitaler Form</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">Frist </ins></strong> bekanntzugeben.</p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Zu diesem Punkt der GO gab es erst bei der letzten GO-Änderung Diskussionen. Für mich stellt sich die Frage, warum die Veröffentlichung unserer Beschlüsse so große Probleme verursachen soll. Das wurde nie verständlich erläutert/begründet. Inhaltliche Beschlüsse des KV finden eher selten statt. Oftmals, wie zuletzt bei Späthsfelde, war die Veröffentlichung zeitkritisch, weil kurz nach unserem Beschluss wieder eine Veranstaltung vom Senat zum Thema stattfand und so unser Beschluss für die bErichterstattung in den medien nutzbar wäre. Leider erfolgte die Veröffentlichung nicht kurzfristig und damit verpuffte unsere Arbeit.<br>
Also die Anzahl unserer Beschlüsse sind übersichtlich und fallen nicht urplötzlich vom Himmel, sondern sind Tage vor dem MV bekannt und so kann mam sich auf die vEröffentlichung vorbereiten. Und aktuelle Beschlüsse sollten auch kurzfristig bekannt werden.<br>
Bei Personalentscheidungen geht es um parteiinterne (Delegierte ect.) und Kandidierende zu Wahlen bzw. unser Vorstand und ist unterschiedlich zu behandeln. Delegierte können intern, digital bekannt gegeben werden. Bei Kandidierenden zu Wahlen ist auch eine zeitnahe Veröffenlichung wichtig.<br>
Das Personalentscheidungen bis zur VEröffentlichung zwei Wochen brauchen, weil die E-Mailadresse oder andere Daten mit veröffentlicht werden sollen, ist mir unverständlich, da die persönlichen Daten mit der Kandidatur vorliegen bzw. wo dies nicht der Fall sein sollte, können sie mit der erfolgreichen Wahl dem Vorstand/Geschäftsstelle übergeben werden. Bei den Delegierten, also Mitgliedern des KV, liegen die Daten vor. Warum man hierfür zwei Wochen brauchen soll kann ich nicht dachvollziehen. Deshalb plädiere ich dafür diesen Teil der Satz so zu belassen wie sie ist.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Mon, 09 Mar 2026 20:20:17 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Ä27 zu Entwurf Bezirkswahlprogramm Treptow-Köpenick</title>
                        <link>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/Entwurf-Bezirkswahlprogramm-Treptow-Kopenick-56879/103613</link>
                        <author>Jacob Zellmer (KV Berlin-Treptow/Köpenick)</author>
                        <guid>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/Entwurf-Bezirkswahlprogramm-Treptow-Kopenick-56879/103613</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_56054_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Nach Zeile 229 einfügen:</h4><div><p class="inserted" style="color:#008000;text-decoration:underline;">Die Errichtung eines Teilchenbeschleunigers im Wissenschaftsstandort in Adlershof sehen wir kritisch. Der geplante Bau würde große Flächen in Anspruch nehmen, die derzeit als Natur- und Sportflächen genutzt werden. Diese Flächen sind für die Lebensqualität im Ortsteil wichtig – sie bieten Raum für Erholung, Bewegung und tragen zum Stadtklima sowie zur biologischen Vielfalt bei.</p><p class="inserted" style="color:#008000;text-decoration:underline;">Wissenschaftliche Infrastruktur ist wichtig, muss aber mit den Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner sowie dem Schutz bestehender Grün- und Sportflächen in Einklang gebracht werden. Deshalb fordern wir, dass ein Ausgleich und Ersatz für die in Anspruch genommenen Flächen direkt im selben Ortsteil erfolgt. Neue oder aufgewertete Grün- und Sportflächen sollen in Adlershof geschaffen werden, damit die Menschen vor Ort weiterhin Zugang zu ausreichenden Erholungs- und Bewegungsmöglichkeiten haben.</p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Ein solcher Ausgleich stellt sicher, dass wissenschaftlicher Fortschritt nicht auf Kosten der Lebensqualität und des Naturraums erfolgt. Entwicklung und Naturschutz können zusammen gedacht werden – mit Lösungen, die beiden Seiten gerecht werden.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Fri, 06 Mar 2026 10:41:46 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Ä26 zu Entwurf Bezirkswahlprogramm Treptow-Köpenick</title>
                        <link>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100818/amendment/103612</link>
                        <author>Jacob Zellmer (KV Berlin-Treptow/Köpenick)</author>
                        <guid>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100818/amendment/103612</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_56054_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 293 bis 296:</h4><div><p>Ernährung, stärkt die Artenvielfalt und ist ein wichtiger Baustein für eine klimaangepasste Stadt. Wir setzen <ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">wir </ins>uns <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">für den Erhalt von Kleingartenanlagen</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">dafür</ins> ein, <ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">Kleingärten dauerhaft zu schützen – unabhängig davon, ob sie sich auf landeseigenen oder privaten Flächen befinden, </ins>etwa im Grünen Dreieck Späthsfelde<ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">. Für uns ist entscheidend, dass diese grünen Oasen erhalten bleiben und nicht schrittweise durch Bebauung oder andere Nutzungen verdrängt werden</ins>. Ökologisch und insektenfreundlich gestaltete Anlagen sollen besonders geschützt werden.</p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>eitrag für Lebensqualität, Umwelt und das soziale Miteinander. Sie bieten vielen Menschen einen Ort für Erholung, gemeinschaftliches Engagement und naturnahes Gärtnern. Gleichzeitig tragen Kleingartenanlagen zur Verbesserung des Stadtklimas bei, fördern die biologische Vielfalt und schaffen wichtige Grünflächen in dicht bebauten Stadtteilen.</p>
<p>Der Schutz von Kleingärten ist auch eine Investition in eine lebenswerte und klimaangepasste Stadt. Gerade in Zeiten zunehmender Hitzeperioden und wachsender Verdichtung sind Grünflächen wichtiger denn je. Kleingartenanlagen tragen dazu bei, die Stadt zu kühlen, Regenwasser zu speichern und Lebensräume für Tiere und Pflanzen zu sichern.</p>
<p>Unser Ziel ist daher ein verlässlicher und langfristiger Schutz aller Kleingartenanlagen, damit sie auch in Zukunft Orte der Erholung, der Natur und der Gemeinschaft für viele Menschen bleiben.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Fri, 06 Mar 2026 10:35:45 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Ä25 zu Entwurf Bezirkswahlprogramm Treptow-Köpenick</title>
                        <link>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100819/amendment/103611</link>
                        <author>Jacob Zellmer (KV Berlin-Treptow/Köpenick)</author>
                        <guid>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100819/amendment/103611</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_56054_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Nach Zeile 324 einfügen:</h4><div><p class="inserted" style="color:#008000;text-decoration:underline;">Naturschutzgebiete müssen besser geschützt werden – gleichzeitig sollen mehr Menschen die Möglichkeit haben, Natur im Bezirk bewusst zu erleben. Naturerfahrung stärkt das Verständnis für Umwelt- und Artenschutz und schafft Akzeptanz für notwendige Schutzmaßnahmen. Damit beides gelingt, braucht es jedoch ausreichende finanzielle Mittel.</p><p class="inserted" style="color:#008000;text-decoration:underline;">Wir wollen deshalb prüfen, ob ein Teil der Einnahmen aus dem Tourismus stärker für den Naturschutz eingesetzt werden kann. Viele Besucherinnen und Besucher kommen gerade wegen der attraktiven Landschaften, Seen und Grünflächen in den Bezirk. Es ist daher sinnvoll, dass ein Teil dieser Mittel auch in den Erhalt und die Pflege dieser Naturflächen zurückfließt.</p><p class="inserted" style="color:#008000;text-decoration:underline;">Ein konkretes Beispiel ist der Schutz der Uferbereiche des Müggelsee. Durch intensive Nutzung werden Uferzonen und Schilfgürtel zunehmend beschädigt oder zerstört. Dabei sind gerade Schilfgürtel wichtige Lebensräume für zahlreiche Tierarten und spielen eine zentrale Rolle für die Wasserqualität und den natürlichen Uferschutz. Mit zusätzlichen Mitteln könnten Ufer besser vor übermäßiger Nutzung geschützt und zerstörte Schilfgürtel gezielt wiederhergestellt werden.</p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>So lässt sich ein sinnvoller Ausgleich schaffen: Die Natur bleibt besser geschützt, gleichzeitig können Menschen sie weiterhin erleben – nachhaltig und mit Rücksicht auf Umwelt und Tierwelt. Ein konkretes Beispiel ist der Schutz der Uferbereiche des Müggelsee. Durch intensive Nutzung werden Uferzonen und Schilfgürtel zunehmend beschädigt oder zerstört. Dabei sind gerade Schilfgürtel wichtige Lebensräume für zahlreiche Tierarten und spielen eine zentrale Rolle für die Wasserqualität und den natürlichen Uferschutz. Mit zusätzlichen Mitteln könnten Ufer besser vor übermäßiger Nutzung geschützt und zerstörte Schilfgürtel gezielt wiederhergestellt werden.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Fri, 06 Mar 2026 10:30:07 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Ä24 zu Entwurf Bezirkswahlprogramm Treptow-Köpenick</title>
                        <link>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100815/amendment/103610</link>
                        <author>Jacob Zellmer (KV Berlin-Treptow/Köpenick)</author>
                        <guid>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100815/amendment/103610</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_56054_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Nach Zeile 257 einfügen:</h4><div><p class="inserted" style="color:#008000;text-decoration:underline;">Motorboote verursachen auf vielen Gewässern erhebliche Lärm- und Umweltbelastungen. Der Motorenlärm stört Anwohnerinnen und Anwohner, Erholungssuchende sowie die Tierwelt entlang der Ufer. Gleichzeitig führen Abgase, Treibstoffreste und aufgewirbelte Sedimente zu zusätzlichen Belastungen für Wasserqualität und Ökosysteme. Gerade in dicht besiedelten Städten und sensiblen Naturräumen braucht es deshalb klare Regeln für den motorisierten Wassersport.</p><p class="inserted" style="color:#008000;text-decoration:underline;">Wir setzen uns daher für strengere und sinnvollere Regelungen ein, um die Belastungen durch Motorboote zu reduzieren. Ziel ist es, die Gewässer stärker als Orte der Erholung, des Naturerlebens und für umweltfreundliche Formen des Wassersports zu schützen. Nicht-motorisierte Nutzungen wie Rudern, Paddeln oder Segeln sollen dabei mehr Raum bekommen.</p><p class="inserted" style="color:#008000;text-decoration:underline;">Ein möglicher Schritt wäre die Wiedereinführung eines motorbootfreien Sonntags. An diesem Tag könnten Menschen die Gewässer bewusst ruhiger und naturnäher erleben – ohne Motorenlärm und Abgase. Gleichzeitig würde ein solcher Ruhetag auch der Tierwelt zugutekommen und für mehr Rücksicht im Miteinander auf dem Wasser sorgen.</p><p class="inserted" style="color:#008000;text-decoration:underline;">Deshalb wollen wir auf Landesebene prüfen lassen, ob und wie ein motorbootfreier Sonntag wieder eingeführt werden kann. Unser Ziel ist ein fairer Ausgleich zwischen Wassersport, Naturschutz und der Lebensqualität der Menschen an den Gewässern.</p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Eine stärkere Regulierung des motorisierten Wassersports ist sinnvoll, weil sie mehrere Probleme gleichzeitig adressiert. Motorboote verursachen Lärm, Luftschadstoffe und können durch Treibstoffreste sowie aufgewirbelte Sedimente die Wasserqualität beeinträchtigen. Weniger motorisierter Verkehr auf dem Wasser verbessert daher den Schutz von Natur und Tierwelt und steigert gleichzeitig die Erholungsqualität für Menschen an und auf den Gewässern.</p>
<p>Ein motorbootfreier Sonntag wäre zudem ein einfach umsetzbares Instrument, um regelmäßig ruhige Zeiten auf den Gewässern zu schaffen. Dadurch entsteht ein besseres Gleichgewicht zwischen verschiedenen Nutzungsformen wie Paddeln, Rudern, Segeln und motorisiertem Wassersport. Gleichzeitig würde ein solcher Ruhetag das Bewusstsein für umweltfreundliche Freizeitnutzung stärken und die Lebensqualität für Anwohnerinnen und Anwohner deutlich verbessern.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Fri, 06 Mar 2026 10:23:06 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Ä23 zu Entwurf Bezirkswahlprogramm Treptow-Köpenick</title>
                        <link>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100828/amendment/103608</link>
                        <author>Jacob Zellmer (KV Berlin-Treptow/Köpenick)</author>
                        <guid>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100828/amendment/103608</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_56054_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Nach Zeile 1487 einfügen:</h4><div><ul><li value="1"><p class="inserted" style="color:#008000;text-decoration:underline;">Eine reine Autobrücke als Verbindung zwischen Ober- und Niederschöneweide lehnen wir entschieden ab. Eine solche Infrastruktur würde zusätzlichen Autoverkehr anziehen und die bestehenden Verkehrsprobleme im Ortsteil weiter verschärfen. Mehr Autoverkehr bedeutet mehr Lärm, höhere Schadstoffbelastung und eine geringere Lebensqualität für die Menschen, die hier wohnen.</p></li></ul></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Stattdessen sollte die Verkehrsentwicklung in Schöneweide zukunftsorientiert gestaltet werden. Ziel muss es sein, den Umweltverbund – also öffentlichen Nahverkehr, Fuß- und Radverkehr – deutlich zu stärken. Eine Verbindung zwischen Ober- und Niederschöneweide sollte daher so geplant werden, dass sie vor allem Busse, Straßenbahnen, Fahrräder und Fußgängerinnen und Fußgänger priorisiert. Dadurch wird eine nachhaltige Mobilität gefördert und gleichzeitig die Erreichbarkeit innerhalb des Ortsteils verbessert.</p>
<p>Gerade in einem dicht besiedelten und sich dynamisch entwickelnden Gebiet wie Schöneweide ist es wichtig, Verkehrsprojekte an den Zielen des Klima- und Umweltschutzes auszurichten. Eine moderne Verbindung sollte daher dazu beitragen, den Autoverkehr zu reduzieren, sichere Wege für Radfahrende und Zufußgehende zu schaffen und den öffentlichen Nahverkehr leistungsfähiger zu machen.</p>
<p>Nur so kann Schöneweide langfristig lebenswerter, klimafreundlicher und verkehrlich besser erschlossen werden.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Fri, 06 Mar 2026 10:15:53 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Ä21 zu Entwurf Bezirkswahlprogramm Treptow-Köpenick</title>
                        <link>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100827/amendment/103485</link>
                        <author>Charlotte Steinmetz (KV Berlin-Treptow/Köpenick)</author>
                        <guid>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100827/amendment/103485</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_56054_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 1409 bis 1410:</h4><div><h4><strong>Interkulturelle und queere <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">Kultur sichtbar machen</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">Veranstaltungen schützen</ins> und <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">schützen</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">fördern</ins></strong></h4></div></div></section>]]></description>
                        <pubDate>Tue, 03 Mar 2026 16:27:41 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Ä20 zu Entwurf Bezirkswahlprogramm Treptow-Köpenick</title>
                        <link>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100826/amendment/103484</link>
                        <author>Charlotte Steinmetz (KV Berlin-Treptow/Köpenick)</author>
                        <guid>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100826/amendment/103484</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_56054_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 1247 bis 1250:</h4><div><p>Wenn zunehmend Kinder mit Assistenz- und Einzelbetreuungsbedarf den regulären Schulalltag mitgestalten, ist es besonders wichtig, diese Inklusion <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">sichtbar</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">aktiv</ins> zu <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">machen</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">fördern</ins>. Dazu gehören Fortbildungen für Fachkräfte ebenso wie Aufklärung und Einbeziehung der Mitschüler*innen, um Akzeptanz und gegenseitiges Verständnis zu </p></div></div></section>]]></description>
                        <pubDate>Tue, 03 Mar 2026 16:10:47 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Ä19 zu Entwurf Bezirkswahlprogramm Treptow-Köpenick</title>
                        <link>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100825/amendment/103483</link>
                        <author>Charlotte Steinmetz (KV Berlin-Treptow/Köpenick)</author>
                        <guid>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100825/amendment/103483</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_56054_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 1099 bis 1101 einfügen:</h4><div><p>Die vollständige Umsetzung <ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">der Istanbul-Konvention sowie </ins>des Gewalthilfegesetzes in Berlin unterstützen wir ausdrücklich. Auch im Bezirk müssen ausreichende <ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">Präventions-, </ins>Schutz-, Beratungs- und Unterstützungsangebote für Betroffene zur Verfügung stehen. Dazu gehören gut </p></div><h4 class="lineSummary">Von Zeile 1103 bis 1104 einfügen:</h4><div><p>Beratungsstellen, Frauenhäusern, Polizei und Gesundheitswesen sowie transparente Informationen und klare Zuständigkeiten<ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">. Zu diesem Zweck haben wir in dieser Wahlperiode eine Interventionsstelle für niedrigschwellige Gewaltschutzberatung im Bezirk auf den Weg gebracht. Als nächsten Schritt wollen wir eine Koordinationsstelle für die Umsetzung der Istanbul-Konvention im Bezirksamt einsetzen</ins>.</p></div></div></section>]]></description>
                        <pubDate>Tue, 03 Mar 2026 16:05:43 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Ä22 zu Entwurf Bezirkswahlprogramm Treptow-Köpenick</title>
                        <link>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100830/amendment/103432</link>
                        <author>Christian Holtorf (KV Berlin-Treptow/Köpenick)</author>
                        <guid>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100830/amendment/103432</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_56054_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 1354 bis 1355 einfügen:</h4><div><p>ermöglichen. Kulturpolitik verstehen wir als Teil öffentlicher Daseinsvorsorge und als dauerhafte Aufgabe des Bezirks.<ins style="color:#008000;text-decoration:underline;"><br><br><strong>Erinnerungsarbeit und Gedenkkultur sind wichtige Bestandteile der Demokratiebildung und Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Das Sowjetische Ehrenmal im Treptower Park ist Gedenkstätte und Friedhof für rund 7200 sowjetische Soldatinnen und Soldaten. Wichtig ist uns eine historisch ausgewogene Darstellung, die sowohl die Befreiung vom Faschismus als auch die nachfolgende Unterdrückung durch das sowjetische Regime berücksichtigt und damit zu einer dekolonialen und inklusiven Erinnerungskultur in Berlin beiträgt. </strong></ins></p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Gemäß unseres in Treptow-Köpenick im Januar 2026 beschlossenen Antrags &quot;Das Gedenken wachhalten&quot; wollen wir am Sowjetischen Ehrenmal den würdevollen Umgang mit den ums Leben gekommenen Männern und Frauen und ihren Gräbern verbessern und die stalinistisch geprägte Architektur in ihren historischen Kontext stellen.</p>
<p>Zuständig für die denkmalpflegerische Gestaltung ist der Berliner Senat. Deshalb wurde die Forderung auch ins Landeswahlprogramm 2026 aufgenommen. Dort heißt es in Kapitel 4: „Wir verurteilen entschieden den nationalistischen und revanchistischen Missbrauch von historischen Denk- und Ehrenmalen wie sie etwa an sowjetischen Kriegsdenkmälern und Friedhöfen stattgefunden haben. Dort, wo es mit Blick auf die zeitgenössische Forschungslage und Erinnerungskultur erforderlich ist, wollen wir historische Denk- und Ehrenmale angemessen kontextualisieren.“</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Sun, 01 Mar 2026 11:27:37 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Ä18 zu Entwurf Bezirkswahlprogramm Treptow-Köpenick</title>
                        <link>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100824/amendment/103426</link>
                        <author>Charlotte Steinmetz (KV Berlin-Treptow/Köpenick)</author>
                        <guid>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100824/amendment/103426</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_56054_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 947 bis 949:</h4><div><p>Wir setzen uns für Regenbogenbänke in allen Ortsteilen ein, damit queeres Leben sichtbar ist und sich <ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">alle </ins>Menschen im öffentlichen Raum <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">sicher und </del>willkommen fühlen.</p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Wenn Regenbogenbänke auch ein schönes und notwendiges Zeichen der Vielfalt sind, sollte wir doch vorsichtig damit sein, zu Sicherheit zu suggerieren, wo wir sie nicht garantieren können.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Sat, 28 Feb 2026 15:02:33 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Ä17 zu Entwurf Bezirkswahlprogramm Treptow-Köpenick</title>
                        <link>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100823/amendment/103425</link>
                        <author>Charlotte Steinmetz (KV Berlin-Treptow/Köpenick)</author>
                        <guid>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100823/amendment/103425</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_56054_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 947 bis 948:</h4><div><p><del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">Demokratie, Vielfalt und Einsatz gegen Rechtsextremismus" könnte man noch "Wir</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">Wir</ins> setzen uns für Regenbogenbänke in allen Ortsteilen ein, damit queeres Leben </p></div></div></section>]]></description>
                        <pubDate>Sat, 28 Feb 2026 15:00:17 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Ä16 zu Entwurf Bezirkswahlprogramm Treptow-Köpenick</title>
                        <link>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/Entwurf-Bezirkswahlprogramm-Treptow-Kopenick-56879/103424</link>
                        <author>Charlotte Steinmetz (KV Berlin-Treptow/Köpenick)</author>
                        <guid>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/Entwurf-Bezirkswahlprogramm-Treptow-Kopenick-56879/103424</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_56054_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 897 bis 900:</h4><div><p>ausreichenden Ressourcen ausstatten, damit es selbstständig arbeiten und eigene Schwerpunkte setzen kann. <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">Seine Beschlüsse sollen in den zuständigen Fachausschüssen sowie in der Bezirksverordnetenversammlung besondere Berücksichtigung finden.</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">Dazu gehören Antrags- und Rederechte in der Bezirksverordnetenversammlung und ihren Ausschüssen. .</ins></p></div></div></section>]]></description>
                        <pubDate>Sat, 28 Feb 2026 14:52:33 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Ä15 zu Entwurf Bezirkswahlprogramm Treptow-Köpenick</title>
                        <link>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100822/amendment/103423</link>
                        <author>Charlotte Steinmetz (KV Berlin-Treptow/Köpenick)</author>
                        <guid>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100822/amendment/103423</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_56054_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 841 bis 844:</h4><div><p>wollen wir dafür sorgen, dass deutlich mehr Menschen von diesem Angebot erfahren. Auch die <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">Möglichkeit,</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">anderen direkten Beteiligungsmöglichkeit, wie</ins> Bürger*innenanfragen in der Bezirksverordnetenversammlung<del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;"> einzubringen</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">, die Einberufungn von Einwohnerversammlungen oder eigenständige Einwohneranträge</ins>, wollen wir stärker bekannt machen und hierfür gezielte Öffentlichkeitsarbeit leisten, zum Beispiel über soziale </p></div></div></section>]]></description>
                        <pubDate>Sat, 28 Feb 2026 14:47:25 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Ä14 zu Entwurf Bezirkswahlprogramm Treptow-Köpenick</title>
                        <link>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100816/amendment/103422</link>
                        <author>Charlotte Steinmetz (KV Berlin-Treptow/Köpenick)</author>
                        <guid>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100816/amendment/103422</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_56054_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 266 bis 268:</h4><div><p>Wir setzen uns dafür ein, dass auch mit zunehmener Neubautätigkeit Spiel- und Sportflächen für alle Treptow-<del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">Köpenicker</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">Köpenicker*innen</ins> vorhanden sind und wollen die bestehenden Spielplätze schützen, sanieren sowie bedarfgerecht weiterentwickeln. </p></div></div></section>]]></description>
                        <pubDate>Sat, 28 Feb 2026 14:21:14 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Ä13 zu Entwurf Bezirkswahlprogramm Treptow-Köpenick</title>
                        <link>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100814/amendment/103421</link>
                        <author>Charlotte Steinmetz (KV Berlin-Treptow/Köpenick)</author>
                        <guid>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100814/amendment/103421</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_56054_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">In Zeile 234:</h4><div><h4><strong>Beteiligung <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">stärken </del>und <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">Präsenz zeigen</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">Miteinander stärken</ins></strong></h4></div></div></section>]]></description>
                        <pubDate>Sat, 28 Feb 2026 14:18:18 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Ä12 zu Entwurf Bezirkswahlprogramm Treptow-Köpenick</title>
                        <link>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100809/amendment/103420</link>
                        <author>Charlotte Steinmetz (KV Berlin-Treptow/Köpenick)</author>
                        <guid>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100809/amendment/103420</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_56054_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 45 bis 50:</h4><div><p>Die Interessen von <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">Mädchen*</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">Mädchen, Frauen</ins> und <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">FLINTA*-</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">weiteren aufgrund ihres Geschlechts marginalisierten </ins>Personen werden bei uns Bündnisgrünen nicht nur berücksichtigt. Mit einer konsequenten Quotierung in all unseren Treffen, Aktionen und Formaten leben wir Feminismus<del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">*</del> seit vielen Jahren. Mit uns wird die Sichtbarkeit von <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">weiblich gelesenen Personen</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">Frauen und Geschlechtervielfalt</ins> gestärkt, werden Gruppen empowert, deren Stimme aufgrund von <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">Care</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">Sorgearbeits</ins>-Verpflichtungen, Sprachbarrieren und anderen systemischen Behinderungen zu oft ungehört bleibt, und eine antiquierte </p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Diese sprachlichen Anpassungen sind der Versuch sowohl allgemeinverständlicher als auch queerfeministisch präziser zu kommunizieren.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Sat, 28 Feb 2026 14:13:17 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Ä11 zu Entwurf Bezirkswahlprogramm Treptow-Köpenick</title>
                        <link>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100808/amendment/103419</link>
                        <author>Charlotte Steinmetz (KV Berlin-Treptow/Köpenick)</author>
                        <guid>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100808/amendment/103419</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_56054_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 40 bis 43:</h4><div><p>Demokratie lebt vom Mitmachen. Wir <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">wollen Beteiligung stärken,</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">stärken Beteiligung, machen</ins> Vielfalt sichtbar <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">machen </del>und <ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">treten </ins>entschieden gegen Ausgrenzung, rechte Gewalt und Diskriminierung <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">eintreten</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">ein</ins>. Toleranz, Inklusion, Gewaltschutz, gute Bildungs- und Kulturangebote sowie eine transparente, handlungsfähige Verwaltung sind für uns Grundpfeiler </p></div></div></section>]]></description>
                        <pubDate>Sat, 28 Feb 2026 13:52:47 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Ä10 zu Entwurf Bezirkswahlprogramm Treptow-Köpenick</title>
                        <link>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100811/amendment/103416</link>
                        <author>Christian Holtorf (KV Berlin-Treptow/Köpenick)</author>
                        <guid>https://tk.antragsgruen.de/mvv-2026-03-21/motion/100811/amendment/103416</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_56054_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 51 bis 53:</h4><div><p>systemischen Behinderungen zu oft ungehört bleibt, und eine antiquierte Stadtplanung neu gedacht, die sich <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">auf</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">bisher oft nurauf</ins> die Interessen weniger <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">stützt</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">gestützt hat</ins>, statt alle gerecht zu behandeln.</p></div></div></section>]]></description>
                        <pubDate>Sat, 28 Feb 2026 10:08:41 +0100</pubDate>
                    </item></channel></rss>