Zu diesem Punkt der GO gab es erst bei der letzten GO-Änderung Diskussionen. Für mich stellt sich die Frage, warum die Veröffentlichung unserer Beschlüsse so große Probleme verursachen soll. Das wurde nie verständlich erläutert/begründet. Inhaltliche Beschlüsse des KV finden eher selten statt. Oftmals, wie zuletzt bei Späthsfelde, war die Veröffentlichung zeitkritisch, weil kurz nach unserem Beschluss wieder eine Veranstaltung vom Senat zum Thema stattfand und so unser Beschluss für die bErichterstattung in den medien nutzbar wäre. Leider erfolgte die Veröffentlichung nicht kurzfristig und damit verpuffte unsere Arbeit.
Also die Anzahl unserer Beschlüsse sind übersichtlich und fallen nicht urplötzlich vom Himmel, sondern sind Tage vor dem MV bekannt und so kann mam sich auf die vEröffentlichung vorbereiten. Und aktuelle Beschlüsse sollten auch kurzfristig bekannt werden.
Bei Personalentscheidungen geht es um parteiinterne (Delegierte ect.) und Kandidierende zu Wahlen bzw. unser Vorstand und ist unterschiedlich zu behandeln. Delegierte können intern, digital bekannt gegeben werden. Bei Kandidierenden zu Wahlen ist auch eine zeitnahe Veröffenlichung wichtig.
Das Personalentscheidungen bis zur VEröffentlichung zwei Wochen brauchen, weil die E-Mailadresse oder andere Daten mit veröffentlicht werden sollen, ist mir unverständlich, da die persönlichen Daten mit der Kandidatur vorliegen bzw. wo dies nicht der Fall sein sollte, können sie mit der erfolgreichen Wahl dem Vorstand/Geschäftsstelle übergeben werden. Bei den Delegierten, also Mitgliedern des KV, liegen die Daten vor. Warum man hierfür zwei Wochen brauchen soll kann ich nicht dachvollziehen. Deshalb plädiere ich dafür diesen Teil der Satz so zu belassen wie sie ist.
Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Änderungsantrag
| Satzungsänderung: | Realistischere Fristen für Veröffentlichungen von Anträgen und Personenwahlen |
|---|---|
| Antragsteller*in: | Harald Moritz (KV Berlin-Treptow/Köpenick) |
| Status: | Geprüft |
| Eingereicht: | 09.03.2026, 20:20 |